Marburg erhält 10 Mio. Euro durch HESSENKASSE

27.10.2017

Die CDU Marburg begrüßt das Entschuldungs- und Invetitionsprogramm „HESSENKASSE“ des Landes Hessen. Das Programm der CDU-geführten Landesregierung wird Kassenkredite der hessischen Kommunen zum 30.06.2018 ablösen. Darüber hinaus ebnen Investitionen von insgesamt 510 Mrd. Euro durch das Land den Kommunen langfristig den Weg aus der Schuldenfalle.

Der Stadt Marburg kommen aus dem Investitionsprogramm der HESSENKASSE insgesamt 10.151.088 Euro zugute. „Das Geld kann Marburg für zukünftige Investitionen natürlich gut gebrauchen“, sagte Dirk Bamberger, Parteichef der CDU Marburg. „Obwohl die Belastung durch Kassenkredite in Marburg vergleichsweise gering ist, können wir von den Landeshilfen profitieren.“ Marburg liegt mit Kassenkrediten in Höhe von 587.833 Euro oder acht Euro pro Einwohner im unteren Drittel der hessischen Kommunen, was die Belastung durch Kassenkredite angeht. Da die HESSENKASSE ein einmaliges Programm des Landes ist, ist für die Universitätsstadt wichtig, dass das Geld klug investiert wird. Das sieht auch Roger Pfalz so. Der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Marburger Stadtverordnetenversammlung stellte klar: „Das Geld muss so investiert werden, dass alle Marburger langfristig davon profitieren.“

Auch der Landkreis Marburg-Biedenkopf erhält Gelder aus der HESSENKASSE, insgesamt rund 24 Mio. Euro. Fast alle Kommunen des Kreises sind nach aktuellem Stand antragsberechtigt und erhalten Mittel in unterschiedlicher Höhe.

Im Rahmen des Entschuldungsprogramms werden zum Stichtag am 30.06.2018 bis zu sechs Mrd. Euro an kommunalen Kassenkrediten abgelöst. Damit auch jene Kommunen profitieren können, die bereits zum 30.06. ohne Kassenkredite auskommen, gibt es das zusätzliche Investitionsprogramm HESSENKASSE. Antragsberechtigt dafür sind voraussichtlich 200 hessische Kommunen. Voraussetzung dafür ist, dass die Kommune zum 30.06. ohne Kassenkredite auskommt und als finanz- oder strukturschwach gilt. Diese Voraussetzungen sind bewusst niedrig angesetzt, damit möglichst viele Kommunen von den Investitionen profitieren können. Die Mindesthöhe der Investitionen des Landes liegt bei 750.000 Euro.

Anders als Investitionskrediten stehen Kassenkrediten keine Werte gegenüber. Sie dienen eigentlich dazu, kurzfristig Liquidität für laufende Ausgaben zu sichern. Sie sollten eigentlich die Ausnahme bleiben, wurden aber in den vergangenen Jahren immer öfter zum Regelfall für viele Kommunen.